Adana-Abkommen

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Das Adana-Abkommen (türkisch Adana Mutabakatı) ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen der Türkei und Syrien.

Das Abkommen wurde am 20. Oktober 1998 in der türkischen Stadt Adana abgeschlossen und regelt das Verbot von PKK-Aktivitäten in Syrien.[1] Syrien hatte damals Abdullah Öcalan Zuflucht gewährt und ihn aufgrund des Abkommens ausgewiesen, da es der Türkei erlaubte, „bei Bedrohung durch Terroristen“ bis zu 15 Kilometer auf syrisches Territorium vorzudringen.[2][3][4]

Sowohl die Errichtung einer türkischen Sicherheitszone in Nordsyrien 2016 wie auch die türkische Militäroffensive in Nordsyrien 2019 werden unter anderem mit dem Adana-Abkommen begründet.[5] Das Abkommen wurde 2010 durch das Abkommen mit dem Namen „Türkiye Cumhuriyeti Hükümeti ile Suriye Arap Cumhuriyeti Hükümeti Arasında Terör ve Terör Örgütlerine Karşı Ortak İşbirliği Anlaşması“ ergänzt, dessen Gültigkeit auf drei Jahre begrenzt war und Regelungen für eine Verlängerung enthielt.[6]

Einzelnachweise

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  1. Michael Marten: Türkei und Syrien: Neuinterpretation alter Partnerschaft FAZ, 10. April 2012
  2. Ayşe Karabat: Der Syrienkonflikt aus geopolitischer Sicht: Erdoğan ins Boot holen Qantara.de, 8. Februar 2019
  3. Syrien: Türkische Invasion oder Abkommen mit Damaskus? Website der Rosa-Luxemburg-Stiftung, April 2019
  4. Paul-Anton Krüger, Christiane Schlötzer: Pakt zwischen Kurden und syrischer Regierung: Verteidigungsminister Akar macht die Runde bei den Oppositionsparteien SZ, 14. Oktober 2019
  5. Volker Pabst: Die Türkei ist in Syrien zunehmend isoliert – kurzfristig ist das für Erdogan kein Problem, für sein Land langfristig aber schon. In: NZZ. 13. Oktober 2019, abgerufen am 18. Oktober 2019: „Eine für Moskau denkbare Lösung wäre demnach die Vermittlung von Verhandlungen zwischen Asads Regime und den syrischen Kurden sowie zwischen Damaskus und Ankara, an deren Ende eine Neuauflage des Adana-Abkommens stünde. Darin verpflichtete sich Syrien 1998 gegenüber der Türkei, von seinem Territorium keine Unterstützung der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zuzulassen.“
  6. HABER 1998 yılında imzalanan ve Türkiye-Rusya zirvesinde gündeme gelen Adana Mutabakatı nedir? Abgerufen am 23. Oktober 2019.